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Allgemeine Geschäftsbestimmungen (AGB)

 

Holzgestaltung Hille

Inhaber: Jörg Hille

Siedlerweg 6a

D-01737 Tharandt

Tel: (035203) 453267

Fax: (0351) 2135643

Email: mail@gestaltunginholz.de

Steuer-Nr.: 203/231/03764

USt.-Ident-Nr.: DE234863834

 
§ 1 Allgemeines
(1) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Holzgestaltung Hille und dem Kunden gelten die nachstehenden Bedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Holzgestaltung Hille diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt. (2) Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragspartner des Kunden ist Holzgestaltung Hille. (2) Die Darstellung des Sortiments von Holzgestaltung Hille im Internet ist, mit Ausnahme von Vorkasse und PayPal, kein rechtlich bindendes Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB. Die Eingangsbestätigungsmail, die nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System versandt wird, stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch Holzgestaltung Hille dar. (3) Der Kunde gibt durch das Absenden einer Bestellung über den Online-Shop ein verbindliches Kaufangebot an Holzgestaltung Hille ab. Holzgestaltung Hille nimmt das Angebot innerhalb von vierzehn Tagen mit der Auftragsbestätigung oder Auslieferungsbestätigung in Textform oder durch Lieferung der Ware an. (4) Ist die Ware nicht lieferbar, behält sich Holzgestaltung Hille vor, die Bestellung des Kunden abzulehnen. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert. Bereits getätigte Zahlungen des Kunden werden umgehend erstattet.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher, hat er folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Holzgestaltung Hille Siedlerweg 6a D - 01737 Tharandt Telefon: 035203 - 453267 E-Mail: info@gestaltunginholz.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Holzgestaltung Hille, Siedlerweg 6a, D - 01737 Tharandt zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Sie tragen auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht-paketversandfähiger Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. -------- Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Holzgestaltung Hille, Siedlerweg 6a, D - 01737 Tharandt Fax: 0351/2135643, E-Mail: info@gestaltunginholz.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)  
Bestellt am (*)/erhalten am (*)  
Name des/der Verbraucher(s)  
Anschrift des/der Verbraucher(s)  
Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-------- (*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Das Widerrufsrecht besteht für den Verbraucher nach § 312g BGB unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. (3) Hat der Kunde Mengenrabatte in Anspruch genommen oder zu mengenabhängigen Preisen (Staffelpreisen) bestellt, so behält sich Holzgestaltung Hille vor, nach Widerruf bezüglich eines Teils der gelieferten Ware, die Rabatte bzw. die Einzelpreise der Lieferung neu zu berechnen. Der Kunde wird bei Neuberechnung der Rabatte oder Einzelpreise so gestellt wie er stehen würde, wenn er von vornherein nur die Ware bestellt hätte, die er nach dem teilweisen Widerruf behalten möchte.

§ 4 Preise und Versandkosten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise sind Endpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Lieferkosten sowie etwaige Kosten für vom Kunden gewünschte und von Holzgestaltung Hille im Online-Shop zusätzlich angebotenen Leistungen sind im Bestellformular ausgewiesen und vom Kunden zu tragen. Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie unter dem Punkt "Versand" auf unserer Website.
§ 5 Zahlung und Zahlungsarten
(1) Der Kaufpreis wird mit Lieferung ohne Abzug fällig. Hat der Kunde die Zahlungsart Vorkasse oder PayPal gewählt, so wird der Kaufpreis mit Eingang der Auftragsbestätigung beim Kunden fällig. (2) Der Kunde willigt mit Abschluss des Vertrags in den elektronischen Rechnungsversand ein. Mit Versand der Ware wird die Rechnung per E-Mail an den Kunden verschickt. (3) Die Bezahlung der Ware ist grundsätzlich per Vorausüberweisung, auf Rechnung oder per PayPal möglich. (4) Für die Fälle, in denen der Kunde auf Rechnung bezahlen möchte, behält sich Holzgestaltung Hille eine Bonitätsprüfung vor und in Abhängigkeit vom Ergebnis der Bonitätsprüfung und dem Bestellwert, ist sie berechtigt, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. (5) Die Zahlung auf Rechnung ist nur bei Lieferung nach Deutschland möglich. (6) Bei den Zahlungsarten PayPal und Vorkasse erfolgt die Bearbeitung der Bestellung durch Holzgestaltung Hille nach Eingang der Zahlung. (7) Erfolgt die Zahlung nicht binnen 14 Tagen nach Fälligkeitseintritt, gerät der Kunde in Verzug. (8) Der Kunde hat bei Zahlungsverzug die gesetzlichen Verzugszinsen zu tragen. Für die zweite und jede weitere Mahnung wird dem Kunden eine pauschale Mahngebühr von EUR 5,00 pro Mahnung berechnet. Holzgestaltung Hille behält sich vor einen höheren Schadensersatz geltend zu machen soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.
§ 6 Lieferung
(1) Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Lieferanten sind grundsätzlich nur zu einer Lieferung bis zur Bordsteinkante verpflichtet. (2) Die Lieferzeit von Standardmaßen und Einzelanfertigungen beträgt ungefähr vierzehn Tage. Lieferangaben bei einzelnen Artikeln sind unverbindlich, wenn nicht im Einzelfall der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. (3) Werden verbindlich angegebene Lieferzeiten von Holzgestaltung Hille schuldhaft um mehr als einen Monat oder werden verbindlich angegebene Lieferzeiten oder Lieferfristen schuldhaft überschritten, dann kann uns der Besteller gemäß § 326 BGB schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit der Erklärung setzten, dass er nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist die Abnahme des Kaufgegenstandes ablehnen werde. (4) Holzgestaltung Hille ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum von Holzgestaltung Hille.
§ 8 Haftung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Holzgestaltung Hille haftet für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (2) Holzgestaltung Hille haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Sie haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet sie im Übrigen nicht. (3) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Holzgestaltung Hille ist der Kunde auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. (4) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Datenschutz
Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich gemäß den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre jeweilige Verwendung sind in der Datenschutzerklärung enthalten und in druck- und speicherbarer Form abrufbar.
§ 10 Rechtswahl
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
§ 11 Beschwerdeverfahren
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
§ 12 Besondere Bestimmungen gegenüber Unternehmern
(1) Gegenüber Unternehmern behält sich Holzgestaltung Hille das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt Holzgestaltung Hille bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Holzgestaltung Hille nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Holzgestaltung Hille behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. (2) Die Be- und Verarbeitung der gelieferten Ware durch einen Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für Holzgestaltung Hille. Erfolgt eine Verarbeitung mit Gegenständen, die nicht Eigentum von von Holzgestaltung Hille sind, so erwirbt diese an der neuen Sache Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von ihr gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. (3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Tharandt, 20.08.2016 Holzgestaltung Hille Siedlerweg 6a D - 01737 Tharandt
§ 13. Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich in Bezug auf seinen Online-Shop [www.gestaltunginholz.de] den „OnTrustNet Geprüfter Online-Shop”-Qualitätskriterien von OnTrustNet unterworfen, die unter folgendem Link http://www.ontrust.net/shop-guetesiegel-anforderungen einsehbar sind.

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